16.12.2009 |
16.12.2009
Philipp Mißfelder
Militärischen Präsenz fast schon eine Bestandsgarantie für den Gesamtstaat
Rede zur EU-geführten Operation „Althea“ zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina
4.) Beratung Antrag Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Althea zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina im Rahmen der Implementierung der Annexe 1-A und 2 der Dayton-Hauptquartier Sarajevo und seinen Aufgaben auf Grundlage der Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 1575 (2004) und folgender, zuletzt 1895(2009) vom 18. November 2009
- Drs 17/180 -
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16.12.2009 |
16.12.2009
Philipp Mißfelder
ATALANTA-Einsatz im deutschen Interesse
Rede zur EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
3.) Beratung Antrag Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta
zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 und der der Resolutionen 1814 (2008) vom 15. Mai 2008,1816 (2008) vom 2. Juni 2009, 1838 (2008) vom 7. Oktober 2008, 1846 (2008) vom 2. Dezember 2008, 1897 (2009) vom 30. November 2009 und nachfolgender Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen in Verbindung mit der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP des Rates der Europäischen Union vom 10. November 2008 und dem Beschluss 2009/907/GASP des Rates der Europäischen Union vom
8. Dezember 2009
- Drs 17/179 -
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16.12.2009 |
16.12.2009
Philipp Mißfelder
Inszenierung und Skandalisierung
Rede zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan
ZP.1) Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktionen der Fraktion der CDU/CSU und FDP
Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan
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26.11.2009 |
26.11.2009
Philipp Mißfelder
Einsatz der See- und Luftstreitkräfte am Horn von Afrika erforderlich
Rede zur Verlängerung des OEF-Einsatzes
10.) Beratung Antrag Bundesregierung
Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf der Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolution 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrates der Vereinten
Nationen
- Drs 17/38 -
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26.11.2009 |
26.11.2009
Philipp Mißfelder
Weitere Aufrüstung islamistischer und israelfeindlicher Terrorgruppen verhindern
Rede zum UNIFIL-Einsatz vor der Küste Libanons
6.) Beratung Antrag Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) vom 11.08.2006 und folgender Resolutionen, zuletzt 1884 (2009) vom 27.08.2009 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 17/40 -
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26.11.2009 |
26.11.2009
Philipp Mißfelder
Große Verantwortung für Afghanistan
Rede zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan
3.) Beratung Antrag Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1890 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8.Oktober 2009
- Drs 17/39 -
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02.07.2009 |
02.07.2009
Philipp Mißfelder
Indien wird eine wichtige Rolle bei der Mitgestaltung einer multipolaren Weltordnung im 21. Jahrhundert spielen
Rede zu Indien
31.a) Beratung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zur Indien-Politik der Bundesregierung
- Drs 16/11485, 16/13312 -
31.b) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Reformprozesse in Indien unterstützen
- Drs 16/13610 -
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17.06.2009 |
17.06.2009
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Lage im Iran nach den Präsidentschaftswahlen
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28.05.2009 |
28.05.2009
Philipp Mißfelder
Lage im Kosovo deutlich besser
Rede zur Verlängerung des Kosovo-Einsatzes der Bundeswehr
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13.05.2009 |
13.05.2009
Philipp Mißfelder
Werbeeinschränkungen – Aktionismus nicht sachgerecht
Rede zu bei bestimmten Werbeformaten und -inhalten
14.) Beratung Antrag FDP
Presse- und Medienvielfalt sichern - Wettbewerb stärken, Werbung entbürokratisieren
- Drs 16/12472 -
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