In seiner 19. Rede im Plenum des Deutschen Bundestages sprach der heimische Bundestagsabgeordnete Philipp Mißfelder in einer Aktuellen Stunde zur Lage im Iran nach den Präsidentschaftswahlen. Dabei machte er deutlich, dass besonders nach dem jetzigen Wahlausgang die Existenz des Staates Israel durch das iranische Regime gefährdet wird.
„Ich habe im Plenum des deutschen Bundestages die andauernden Bedrohungen deutlich gemacht, denen der Staat Israel durch die islamische Republik Iran ausgesetzt ist. Denn es ist eine Tatsache, dass Hass und Terror das Verhältnis Irans zu Israel seit der islamischen Revolution im Jahr 1979 prägen.
Die gegenwärtige politische Lage im Iran ist unübersichtlich. Mit einem offenbar groß angelegten Wahlbetrug hat sich das Regime von Präsident Ahmadinedschad demaskiert und zugleich die Struktur des Herrschaftssystems im Iran destabilisiert. Auf ein rasches Ende der Herrschaft der fanatischen Kräfte um Ahmadinedschad sollten wir dennoch nicht rechnen. Und damit kann es auch keine Entwarnung beim Atomprogramm geben.
Die internationale Gemeinschaft muss deshalb in dieser Frage standhaft bleiben und noch viel deutlicher machen, dass eine nukleare Aufrüstung Irans für Israel und alle anderen Staaten nicht akzeptabel ist“, so Philipp Mißfelder.
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