Bei seiner inzwischen sechsten Rede vor dem Deutschen Bundestag forderte Philipp Mißfelder die Einhaltung des Koalitionsvertrages bei der Suche von Endlagern für radioaktive Abfälle. Mißfelder, der Berichterstatter für Energiepolitik im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages ist, sagte in der Debatte am Donnerstag, dass es auch in dieser Frage eine Verantwortung für künftige Generationen gibt.
„Ich habe ausdrücklich auf die Versäumnisse der abgewählten rot-grünen Bundesregierung hingewiesen. So hat das damalige Umweltministerium unter Jürgen Trittin bewusst Rückzahlungsforderungen der Energieversorger von bis zu 3,2 Milliarden Euro in Kauf genommen, bloß um sich in dieser Frage nicht festlegen zu müssen. Ich habe dabei betont, in welcher Größenordnung die Vorgängerregierung Volksvermögen verschleudern wollte, um die eigene Ideologie durchzusetzen.
Die Große Koalition hat im Koalitionsvertrag festgelegt, zügig und ergebnisorientiert Endlager für radioaktive Abfälle zu suchen. Deshalb begrüße ich auch die Initiative der Bundesforschungsministerin Annette Schavan, bei Fragen der Reaktorsicherheit den wissenschaftlichen Nachwuchs in Deutschland wieder aufzubauen. Angesichts der weltweiten Entwicklung brauchen wir diese Fachleute, um unsere vorbildliche Kompetenz in Fragen der Sicherheit von Kernkraftwerken, die Deutschland vor 1998 hatte, wieder aufzubauen.“
philipp-missfelder.de
