In der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in diesem Jahr warten auf den heimischen Bundestagsabgeordneten Philipp Mißfelder noch einmal ein volles Programm und ein dicht gedrängter Terminplan. Neben zahlreichen Ausschuss- und Gremiensitzungen wird beispielsweise in dieser Woche das Gesetz über den Mindestlohn bei den Briefträgern beschlossen.
„In der letzten Sitzungswoche im Jahr gibt es immer besonders viele Termine. Viele Vorhaben müssen noch im alten Kalenderjahr zum Abschluss gebracht und viele Beschlüsse gefasst werden. Bei einer dieser zahlreichen wichtigen Sitzungen nicht anwesend zu sein, kann sich ein Abgeordneter in dieser Abschlusswoche des parlamentarischen Jahres kaum leisten. So werden in unserer Fraktion unter anderem der Postmindestlohn und das weitere Vorgehen bei der Forschung mit embryonalen Stammzellen besprochen. Der Montag beginnt mit einer öffentlichen Anhörung zur Verbesserungen der Bedingungen für Leih- und Zeitarbeiter. Dabei geht es um die Frage, ob die Zeitarbeit als Instrument, Langzeitarbeitslosen wieder eine Perspektive zu geben, weiter gestärkt werden kann. Als Berichterstatter für Arbeit und Soziales im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Technologie bin ich für dieses Thema, das auch bei uns im Vest eine große Bedeutung hat, zuständig. Am Abend in der Landesgruppe der CDU Nordrhein-Westfalen werden wir über unsere Strategie im kommenden Jahr und aktuelle politische Themen diskutieren“, so Philipp Mißfelder.
Neben zahlreichen weiteren Terminen wird Philipp Mißfelder im Ausschuss für Kultur und Medien zu einem Gesetzentwurf zur Stärkung des gesellschaftlichen und bürgerlichen Engagements von Jugendlichen Stellung nehmen. „Mit der Regierungsinitiative ‚Zivilgesellschaft stärken’ hat die unionsgeführte Bundesregierung bereits die Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement in Deutschland gefestigt. Dies kommt auch den Vereinen und Initiativen im Kreis Recklinghausen zugute. Das weiß ich von zahlreichen Gesprächen mit Vereinsmitgliedern und kommunalen Mandatsträgern vor Ort. Deshalb begrüße ich es, dass die Rahmenbedingungen für Freiwilligendienste speziell von Jugendlichen nun noch weiter verbessert werden, denn die Stärkung des ehrenamtlichen Engagements ist mir persönlich immer ein großes Anliegen gewesen. Jede weitere Verbesserung in diesem Bereich zahlt sich unmittelbar auf den Zusammenhalt der Menschen bei uns aus“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Philipp Mißfelder.
Die letzte Sitzungswoche des Deutschen Bundestages wird für Philipp Mißfelder am Freitagabend mit einem gemeinsamen Abendessen bei dem Erzbischof von Paderborn, Exzellenz Hans-Josef Becker, enden.
