SANKTIONEN
„Der Westen muss jetzt Härte zeigen“
CDU-Außenpolitiker Philipp Mißfelder dringt auf ein Energieembargo gegen Teheran
© Rheinischer Merkur Nr. 8, 25.02.2010
lesenGefährlicher Irrweg
Von Philipp Mißfelder
Ein Gastbeitrag zum Kruzifix-Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, wonach das Anbringen von Kruzifixen in Klassenzimmern gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt, lässt Christen zwischen Portugal und Polen rat- und fassungslos zurück. Und nicht nur das: Der Spruch der Straßburger Richter ist – bei allem Respekt vor der richterlichen Unabhängigkeit – sogar gefährlich. Denn diese Entscheidung steht in einer Reihe parteiischer und ideologischer Gerichtsurteile sowie offenbar einflussreicher werdenden geistigen Strömungen, die die kulturellen und moralischen Ursprünge und Werte unserer Kultur negieren.
lesenDer 30 Jahre alte Philipp Mißfelder hat mehrmals erfahren, dass Politik zur einzigen Lebensoption nicht taugt: Er hat es häufiger mit Volker Kauder zu tun bekommen, der vor wichtigen Abstimmungen im Bundestag die jungen Leute schon einmal daran erinnert, dass sie noch was werden wollten. Er hat 2002 Zweifel an seiner politischen Zukunft genährt, als er äußerte, staatlich finanzierte Hüftgelenke für Fünfundachtzigjährige seien entbehrlich. Und er musste einen Artikel in einer Zeitschrift über sich ergehen lassen, die in ihm einen Karrieristen sehen wollte, der für ein Lächeln der Kanzlerin seine fehlenden Ideale preisgebe.
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Während seines Auftritts beim EU-Amerika-Gipfel in Prag ist offenkundig geworden, dass dem demokratischen Präsidenten in einer zentralen Frage der Zukunft der Europäischen Union, nämlich in der eines möglichen Beitritts der Türkei, die Geostrategie weitaus wichtiger ist als der europäische Gedanke.
lesenSeit Jahrzehnten wird hierzulande das Schwinden der „Tante-Emma-Läden“ beklagt. Sicherlich nicht zu unrecht. Denn solche Geschäfte, die früher als Dorfladen die lokale Versorgungsstelle mit alltäglichen Waren darstellten bzw. in der Großstadt in fast jedem Straßenzug zu finden waren, bildeten häufig genug einen Dreh- und Angelpunkt des sozialen Miteinanders. Hier wurde nicht nur eingekauft, hier konnten sich die Menschen begegnen, ins Gespräch kommen und kleinere oder größere Neuigkeiten austauschen. Man kannte den Ladenbesitzer, seine Nachbarn und konnte Anteil an ihren Freuden und Sorgen, an ihrem Leben nehmen.
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